Rechtsprechung
| BGH, 22.10.2020 - X ZR 163/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 117 PatG, § 531 Abs. 2 Nr. 3 ZPO, § 83 Abs. 1 PatG, § 121 Abs. 2 PatG, § 97 Abs. 1 ZPO
- Wolters Kluwer
Patentfähigkeit des Streitpatents mit der Bezeichnung "Verfahren zum Herstellen von Metall-Keramik-Verbundmaterialien" als Erfindung und Neuheit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Patentfähigkeit des Streitpatents mit der Bezeichnung 'Verfahren zum Herstellen von Metall-Keramik-Verbundmaterialien' als Erfindung und Neuheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 10.04.2018 - 3 Ni 29/16
- BGH, 22.10.2020 - X ZR 163/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.05.2010 - X ZR 51/06
Polymerisierbare Zementmischung
Auszug aus BGH, 22.10.2020 - X ZR 163/18
a) Eine für die Ausführbarkeit hinreichende Offenbarung ist gegeben, wenn der Fachmann ohne erfinderisches Zutun und ohne unzumutbare Schwierigkeiten in der Lage ist, die Lehre des Patentanspruchs auf Grund der Gesamtoffenbarung der Patentschrift in Verbindung mit dem allgemeinen Fachwissen am Anmelde- oder Prioritätstag praktisch so zu verwirklichen, dass der angestrebte Erfolg erreicht wird (BGH, Urteil vom 11. Mai 2010 - X ZR 51/06, GRUR 2010, 901 Rn. 31 - Polymerisierbare Zementmischung).